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Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: Groteske Pannenserie
Dienstag, 1. August 2006

An sich sollte heute, 01.08.2006, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft treten (siehe unsere Meldung vom 29.06.2006).

Doch damit wird heute nichts, denn das Gesetz traf zu spät beim Bundespräsidenten ein und muss jetzt erst noch vom Bundespräsidenten geprüft werden. Es bleibt also abzuwarten, wann das Gesetz nun schlussendlich im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird und daraufhin in Kraft tritt. Mag sein, dass es hier nur um ein paar Tage geht, mag sein, dass ?nur? organisatorische Mängel vorliegen. Aber ein vernünftiges Verfahren zu einem Gesetz, das jeden in diesem Land in der einen oder anderen Weise berührt, sieht wahrlich anders aus!

Wir werden Sie darüber informieren, sobald das Gesetz tatsächlich ? trotz bereits heute offen zu Tage liegender inhaltlicher/handwerklicher Fehler ? in Kraft tritt.