Personalleiter-Gesprächskreise

Aktuelle Gesprächskreise

Auch im Frühsommer 2011 fanden wieder die „Gesprächskreise für Personalleiter“ der Ulrich Weber & Partner GbR statt. Thema der Gesprächskreise war aus aktuellem Anlass (laufendes Gesetzgebungsverfahren) „Der neue Datenschutz für Arbeitnehmer“. Insbesondere Personalleiter, die in ihrer täglichen Arbeit mit der „Verarbeitung“ von Arbeitnehmerdaten befasst sind, müssen die aktuelle Rechtslage, die vielfach erst durch die Gerichte näher konkretisiert wird, genauestens kennen und entsprechend dieser agieren.

Nach zähem Ringen hatte sich die Bundesregierung auf einen Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz geeinigt. Der immer noch nicht als Gesetz verabschiedete Entwurf enthält zahlreiche für Arbeitgeber und Arbeitnehmer bedeutsame Regelungen, insbesondere zu den Bereichen „Einstellungsverfahren, Korruptionsbekämpfung und Durchsetzung von Compliance-Anforderungen, Videoüberwachung sowie Internet- und E-Mail am Arbeitsplatz“. Nachdem der Bundesrat noch Änderungswünsche anmelden konnte, ist davon auszugehen, dass das Gesetz nach seiner baldigen Verkündung noch im Laufe diesen Jahres in Kraft treten wird. Es bleibt daher für die Praxis wenig Zeit, sich auf die verschärften datenschutzrechtlichen Bedingungen im Arbeitsverhältnis einzustellen. Dabei ist insbesondere zu beachten, dass mit dem Gesetz u.U. bereits bestehende Regelungen auf betrieblicher Ebene, insbesondere Betriebsvereinbarungen, verdrängt werden.

Auf Basis dieser anstehenden Veränderungen wurden in den Gesprächskreisen die wichtigsten Fragestellungen rund um das Thema „Datenschutz“ anschaulich behandelt. In lockerer Atmosphäre bestand die Gelegenheit, sich über die wichtigsten Fragen bezüglich der Themen Einstellungsfragen, ärztliche Untersuchungen, Internet und E-Mail am Arbeitsplatz, Videoüberwachung, Einsatz von Detektiven, Einsatz von Ortungssystemen und vielem mehr auszutauschen.