Glossar
Dienstwagen
Vom Arbeitgeber zur Verfügung gestelltes Fahrzeug...

Häufig stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zur Verrichtung seiner Tätigkeiten einen Dienstwagen zur Verfügung. Oftmals wird hierbei auch geregelt, dass der Arbeitnehmer den Dienstwagen für Privatfahrten nutzen kann. Hierbei handelt es sich dann um einen geldwerten Vorteil, der vom Arbeitnehmer zu versteuern ist. Nähere Details werden regelmäßig im Dienstwagenüberlassungsvertrag bzw. in einer allgemeinen Dienstwagenordnung geregelt.

Einen Anspruch auf den Dienstwagen hat der Arbeitnehmer, wenn eine entsprechende vertragliche Absprache zwischen den Parteien besteht. Insofern ist es, wenn der Dienstwagen auch zu Privatfahrten überlassen wurde, nicht möglich, dem Arbeitnehmer den Dienstwagen einseitig wieder zu entziehen, da der Dienstwagen einen Gehaltsbestandteil darstellt. Wird der Dienstwagen trotzdem vertragswidrig entzogen, steht dem Arbeitnehmer ein Schadensersatzanspruch zu, der regelmäßig mit 1 % des Bruttolistenpreises bemessen wird.

Auch bei Klauseln, die die jederzeitige Widerrufsmöglichkeit des Dienstwagens im Arbeitsvertrag vorsehen, ist Vorsicht geboten. Eine im Formulararbeitsvertrag enthaltene Klausel, die eine jederzeitige Widerrufbarkeit der Privatnutzungsmöglichkeit vorsieht, ist nach den §§ 307 ff. BGB nichtig, da sie einer Inhaltskontrolle nicht standhält.

Beschädigt der Arbeitnehmer den Dienstwagen, ist dies im Wege des innerbetrieblichen Schadensausgleichs zu regeln (jedenfalls dann, wenn die Nutzung im dienstlichen Bereich erfolgt). Hierbei besteht die Haftung des Arbeitnehmers nur eingeschränkt. Im übrigen ist zu beachten, dass ein Arbeitgeber regelmäßig die Möglichkeit hat, für den überlassenen Dienstwagen eine Vollkaskoversicherung abzuschließen, so dass sich die Haftung des Arbeitnehmers in der Regel auf einen tatsächlich vereinbarten Selbstbehalt beschränkt bzw. hypothetisch auf einen solchen, wenn eine Vollkaskoversicherung hätte abgeschlossen werden können.