Glossar
Vertragsstrafe
Zahlung einer Geldsumme bei Verstoß gegen den Arbeitsvertrag...

In vielen Arbeitsverträgen finden sich einseitige Vertragsstrafen. Danach muss zumeist der Arbeitnehmer für den Fall eines Verstoßes gegen den Arbeitsvertrag eine Geldsumme zahlen. Häufig wird die Vertragsstrafe für den Nichtantritt einer Stelle, beim Nichteinhalten einer Kündigungsfrist oder für Verstöße gegen die Verschwiegenheitspflicht festgesetzt.

Der Vertragsstrafe kommt zweierlei Bedeutung zu: Zum einen soll sie den Vertragsbruch wiedergutmachen. Zum anderen soll ihr eine abschreckende Wirkung innewohnen und sie somit die Vertragstreue sichern.

Regelungen zu Vertragsstrafen müssen ausdrücklich im Arbeitsvertrag getroffen werden. Problematisch ist ihre Ausgestaltung in Arbeitsverträgen, die zugleich Allgemeine Geschäftsbedingungen darstellen. In diesen Fällen ist eine Einbeziehung nur unter engen Voraussetzungen möglich. Ob und inwieweit diese gegeben sind, bedarf einer eingehenden Prüfung im Einzelfall.