Glossar
Weisungsrecht
Einseitige Konkretisierung der Rahmen-Arbeitsbedingungen des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber...

Das Weisungsrecht (vereinzelt auch Direktionsrecht genannt) gehört zum wesentlichen Inhalt eines jeden Arbeitsverhältnisses. Nach § 106 Satz 1 Gewerbeordnung (GewO) darf der Arbeitgeber einseitig die im Arbeitsvertrag enthaltenen Rahmen-Arbeitsbedingungen konkretisieren. Dies betrifft insbesondere das Recht, die Leistungspflicht des Arbeitnehmers nach billigem Ermessen in Bezug auf Inhalt, Ort und Zeit zu bestimmen. Begrenzt wird dieses Recht durch die Regelungen im Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen, anwendbare Tarifverträge oder gesetzliche Vorschriften.

Zu beachten ist insoweit, dass die beiderseitigen Hauptleistungspflichten (Vergütungs- und Arbeitsleistungspflicht) nicht dem Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegen.