Glossar
Wettbewerbsverbot
Verbot der Ausübung einer Konkurrenztätigkeit zum Nachteil des Arbeitgebers...

Bei Wettbewerbsverboten ist stets zwischen dem Wettbewerbsverbot während der Laufzeit des Arbeitsverhältnisses und dem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot zu unterscheiden.

Dieser Grundgedanke ist in § 60 Handelsgesetzbuch für alle Arbeitsverhältnisse gesetzlich normiert. Danach ist es dem Arbeitnehmer für die Dauer des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich verboten, eine Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines Arbeitgebers auszuüben. Hierbei sind auch die Werbung und die Vermittlung von Konkurrenzgeschäften für Dritte von dem Verbot umfasst Diesbezüglich bedarf es somit keiner Verankerung im Arbeitsvertrag.

Das Verbot der Konkurrenztätigkeit endet jedoch grundsätzlich mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Sollen Wettbewerbshandlungen des ehemaligen Arbeitnehmers darüber hinaus untersagt werden, bedarf es hierfür einer vertraglichen Regelung. An die Wirksamkeit und den Umfang dieser Regelungen stellt die Rechtsprechung jedoch hohe Anforderungen, so dass es stets einer Überprüfung im Einzelfall bedarf.