Glossar
Freistellung des Arbeitnehmers
Einseitige oder einvernehmliche Befreiung von der Arbeitspflicht...

Im Arbeitsrecht bezeichnet die Freistellung die einseitige Anordnung des Arbeitgebers oder eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen den Parteien des Arbeitsvertrages, einen Arbeitnehmer von der Pflicht zur Erbringung seiner Arbeitsleistung dauerhaft oder zeitweise zu entbinden.

 

 

Ist beabsichtigt, dass das Arbeitsverhältnis gekündigt werden soll, kommt es oftmals zur Freistellung des Arbeitnehmers. Dieser braucht dann nicht mehr zur Arbeit zu erscheinen und erhält dennoch seinen Lohn bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Hintergrund der Freistellung durch den Arbeitgeber ist, dass dieser betriebsinterne Daten und Informationen schützen sowie einen ungestörten Betriebsablauf gewährleisten will.

 



Bei der Freistellung ist zwischen widerruflicher und unwiderruflicher Freistellung zu unterscheiden. Sofern der Arbeitgeber erklärt, er stelle den Arbeitnehmer frei, beurlaube oder suspendiere ihn bis zum Ablauf der Kündigungsfrist, so ist damit grundsätzlich eine jederzeit widerrufliche Freistellung beabsichtigt, wobei der Arbeitgeber den Arbeitnehmer jederzeit wieder zur Arbeitsleistung auffordern kann.

 



Sofern der Arbeitgeber den Arbeitnehmer ausdrücklich unwiderruflich unter Anrechnung noch offener Urlaubsansprüche freistellt, verzichtet der Arbeitgeber auf sein Recht, den Arbeitnehmer weiter zu beschäftigen. Der Arbeitnehmer ist auch bei dieser unwiderruflichen Freistellung weiterhin Arbeitnehmer im Sinne eines sozialversicherungspflichten Beschäftigungsverhältnisses und nach neuerer Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 24.09.2008 auch weiterhin bis zum endgültigen Ausscheiden Pflichtmitglied der Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung.