Glossar
Gratifikation
Sonderzuwendung des Arbeitgebers an Arbeitnehmer aus besonderem Anlass...

Eine Gratifikation ist eine Sonderzuwendung des Arbeitgebers an seinen Arbeitnehmer zu einem bestimmten Anlass oder zu einem bestimmten Zweck. Diese können beruhen auf einer arbeitsvertraglichen Regelung, einer betrieblichen Übung, einer Gesamtzusage oder auf einer Vereinbarung in einen Tarifvertrag. Es steht im Belieben des Arbeitgebers, welchen Zweck er mit dieser Gratifikation verbindet. Die Gewährung einer solchen ist grundsätzlich freiwillig.

Hintergrund für eine solche Sonderzuwendung können die Belohnung für vergangene oder zukünftige Betriebstreue, das Vorliegen von Fehlzeiten oder ähnliches sein. Der Sinn und Zweck der jeweiligen Gratifikation ergibt sich aus den Bedingungen, unter denen sie gewährt wird und kann gerichtlich überprüft werden. Als Sonderproblem im Zusammenhang mit Gratifikationen sind sog. Rückzahlungsklauseln zu erwähnen, welche regeln, dass ein Arbeitnehmer nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen des Arbeitgebers erhaltene Gratifikationen zurückzahlen muss, sofern er vor einem bestimmten Stichtag das Unternehmen verlässt.

Das Bundesarbeitsgericht hat rechtsschöpferisch Grundsätze aufgestellt, nach welchen sich die Zulässigkeit von vereinbarten Rückzahlungen der Gratifikationen und der zeitlichen Bindung an das Arbeitsverhältnis bemisst. Hintergrund ist die Tatsache, dass diese Klauseln ansonsten Auswirkungen auf die freie Kündigungsentscheidung des Arbeitnehmers haben könnten.

Überdies sind solche Stichtagsregelungen bzw. Rückzahlungsklauseln bei betriebsbedingten Kündigungen problematisch, weil die Gratifikationszahlung von einem Umstand abhängig ist, der vom Arbeitnehmer nicht beeinflusst werden kann.