Glossar
Koalitionsfreiheit
Positive und negative Koalitionsfreiheit

Bei der Koalitionsfreiheit handelt es sich gemäß Artikel 9 Abs. 3 Satz 1 GG um das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden. Dabei ist eine Koalition ein freiwilliger und privatrechtlicher Zusammenschluss von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern, deren Zweck eben die Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen ist und die unabhängig, gegnerfrei, durchsetzungsfähig und überbetrieblich sind.

Die positive Koalitionsfreiheit schützt das Recht des Einzelnen eine Koalition zu bilden und sich in ihr zu betätigen. Die negative Koalitionsfreiheit des Einzelnen schützt das Recht, aus Koalition auszutreten oder einer solchen von vornherein nicht anzugehören. Zusätzlich gewährt Artikel 9 Abs. 1 GG auch die kollektive Koalitionsfreiheit, welche insbesondere den Bestand von Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen beim Abschluss von Tarifverträgen schützt (Tarifautonomie).

Überdies beinhaltet Artikel 9 Abs. 3 Satz 1 GG eine Institutsgarantie für den Kernbereich der Koalitionsfreiheit, wonach der Staat verpflichtet ist, Tarifvertragsautonomie zu schaffen und zu erhalten, indem die Tarifvertragsparteien gleichberechtigt und ohne Einfluss von Außen die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen aushandeln und festlegen können.