Glossar
Leitende Angestellte
Leitender Angestellter als Sonderform des Arbeitnehmers

Führungskräfte bezeichnen sich selbst gerne als leitende Angestellte. Häufig enthalten sogar Anstellungsverträge die Klausel, der Arbeitnehmer sei leitender Angestellter. Ob der Arbeitnehmer aber tatsächlich leitender Angestellter im Sinne des Gesetzes ist, steht damit noch nicht fest.

Der Begriff des leitenden Angestellten wird in verschiedenen Gesetzen verwendet. Von hoher praktischer Relevanz sind dabei das BetrVG, das ArbZG und das KSchG. Während der Begriff des leitenden Angestellten im BetrVG und ArbZG deckungsgleich ist, unterscheidet sich der vom KSchG gebrauchte Begriff hiervon.

Die Definition des leitenden Angestellten im Sinne des BetrVG enthält § 5 Abs. 3 BetrVG. Systematisch ist die Vorschrift folgendermaßen zu lesen: Zunächst ist zu prüfen, ob einer der in § 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 – 3 BetrVG genannten Tatbestände vorliegt. Allgemein zusammengefasst bedarf es für den Status eines leitenden Angestellten einer selbstständigen Einstellungs- und Entlassungsbefugnis oder einer Generalvollmacht oder Prokura, die auch im Verhältnis zum Arbeitgeber nicht unbedeutend ist. Den Auffangtatbestand enthält die Nr. 3. Danach ist leitender Angestellter wer regelmäßig sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand und die Entwicklung des Unternehmens oder Betriebs von Bedeutung sind und deren Erfüllung besondere Erfahrungen und Kenntnisse voraussetzt, wenn er dabei entweder die Entscheidungen im Wesentlichen frei von Weisungen trifft oder sie maßgeblich beeinflusst.
Kann nicht zweifelsfrei festgestellt werden, ob einer der Tatbestände in Nr. 1 – 3 vorliegt, so gilt die Zweifelsregelung des Abs. 4.

Der Begriff des leitenden Angestellten im Sinne des § 14 KSchG unterscheidet sich von demjenigen des BetrVG dadurch, dass er nicht kumulativ Einstellungs- und Entlassungsbefugnis nennt, sondern Einstellungs- oder Entlassungsbefugnis ausreichen lässt.