Glossar
Prozessvergleich
Gütliche Beilegung des Rechtsstreits

Der Prozessvergleich wird zum Zwecke der gütlichen Beilegung eines bei Gericht anhängigen Rechtsstreits geschlossen. Er hat eine Doppelnatur, da er sowohl Prozesshandlung als auch materielles Rechtsgeschäft ist. Der Prozessvergleich muss zu richterlichem Protokoll genommen werden. Er beendet den Prozess und ist Vollstreckungstitel. Arbeitsrechtlicher Hauptanwendungsfall des Prozessvergleichs ist der gerichtliche Aufhebungsvertrag, durch den die weitaus meisten Kündigungsschutzverfahren beendet werden.