Kanzlei-Blog Ulrich Weber & Partner
Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 23.4.2024 - 5 AZR 212/23) hat sich mit der rechtlichen Frage befasst, ob Körperreinigungszeiten zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit gehören. Herr Rechtsanwalt Dominik Kranz erläutert die wesentlichen Aspekte der aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23.04.2024.
WeiterlesenRA Kaiser stellt eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vor, in der es darum ging, ob eine per Einwurf-Einschreiben der Arbeitnehmerin zugestellte Kündigung rechtzeitig zugegangen ist, um die vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist zu wahren.
WeiterlesenHerr Rechtsanwalt Dominik Kranz erläutert die wesentlichen Aspekte der aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 04.04.2024. In dieser hat das Gericht eine außerordentliche, fristlose Kündigung eines in der Redaktion der Deutschen Welle beschäftigten Redakteurs wegen antisemitischer Äußerungen als wirksam erachtet.
WeiterlesenDie Erkenntnis sickert erst allmählich durch: Bereits im Januar 2023 hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 18.01.2023 – 5 AZR 93/22) Bemerkenswertes zur sog. Darlegungslast bei Fortsetzungserkrankungen entschieden.
WeiterlesenDas BAG hat am 24. April 2024 entschieden, dass eine Betriebsratswahl auch dann gültig ist, wenn sich weniger Kandidaten als zu wählende Mitglieder finden (7 ABR 26/23). In einem Fall, bei dem nur drei Arbeitnehmer für sieben Betriebsratssitze kandidierten, bestätigte das BAG die Wirksamkeit der Wahl. Diese Entscheidung stärkt die betriebliche Mitbestimmung und zeigt, dass auch ein verkleinerter Betriebsrat legitim ist, wenn nicht genügend Kandidaten zur Verfügung stehen.
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