gradienta-bKESVqfxass-unsplash.jpg

Blog

Kanzlei-Blog Ulrich Weber & Partner

Freistellungsklausel im Arbeitsvertrag unwirksam, aber Freistellung trotzdem möglich

Eine formularmäßige Klausel im Arbeitsvertrag, die dem Arbeitgeber erlaubt, den Arbeitnehmer nach Ausspruch einer Kündigung bis zum Ende der Kündigungsfrist unter Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit freizustellen, ist unwirksam. Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 25. März 2026 – 5 AZR 108/25) benachteiligt eine solche Regelung den Arbeitnehmer unangemessen im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB. Rechtsanwalt Christian Kaiser stellt die Entscheidung vor und erklärt, unter welchen Voraussetzungen Arbeitgeber nach einer Kündigung auch weiterhin die Freistellung erklären dürfen.

Weiterlesen
Kein generelles Kontaktverbot während des Erholungsurlaubs

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 04.12.2025 (Az.: 2 AZR 55/25) entschieden, dass im Falle einer Anhörung des Arbeitnehmers vor dem Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung kein generelles Kontaktverbot während des Erholungsurlaubs besteht.

 Herr Rechtsanwalt Dominik Kranz erläutert die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in seinem aktuellen Blockbeitrag.

Weiterlesen
Hypothetische Mehrarbeit bei freigestellten Betriebsräten

Das LAG Niedersachsen hatte sich in seinem Beschluss vom 27.10.2025 (7 TaBV 29/25) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein vollständig freigestelltes Betriebsratsmitglied während seiner Amtszeit ein Zeitguthaben, das durch hypothetische Mehrarbeit entstanden ist, für eine bezahlte Freistellung nutzen darf. RA Christian Kaiser stellt die Entscheidung vor.

Weiterlesen