Datenschutz im Arbeitsverhältnis – Kann ich mich auf den deutschen Gesetzgeber verlassen?

Datenschutz ist im Arbeitsverhältnis schon seit einigen Jahren ein sehr wichtiges und präsentes Thema. Man erinnert sich noch gut daran, als die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU in Kraft trat und seit 2018 bei uns in Deutschland Anwendung findet. Beachtung finden sollte in diesem Zusammenhang nun aber eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 30.03.2023 (C-34/21).Den Inhalt der Entscheidung und wie auf die Unsicherheit reagiert werden sollte, stellt Herr Rechtsanwalt Henning Meier hier dar.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach26. April 2023Rechtsanwälte Ulrich Weber & Partner mbBArbeitsrecht, New Work, Agiles Arbeiten, Transformation, Arbeiten 4.0, Neue Arbeitswelt, Mitbestimmung, Betriebsrat, Datenschutz, EuGH, BDSG, Beschäftigtendatenschutz

Update Arbeitszeiterfassung – Was bedeutet der neue Referentenentwurf zum Arbeitszeitgesetz?

Nachdem die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Pflicht zur Arbeitszeiterfassung große Wellen geschlagen hat, liegt nun der erste Entwurf zur Anpassung des Arbeitszeitgesetzes vor. Was würde die Umsetzung dieses Entwurfs für die Praxis bedeuten? Wo sind Stärken und Schwächen des Entwurfs? Herr Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender beantwortet diese Fragen und nimmt zum Entwurf Stellung.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach21. April 2023Arbeitsrecht, Frank Dahlbender, Arbeitszeit, Arbeitszeitgesetz, Referentenentwurf, Gesetzesänderung, ArbZG, Arbeitszeiterfassung, Arbeitszeiterfassungspflicht, BMAS, Leitende Angestellte, Vertrauensarbeitszeit, Paukenschlag, Arbeitsschutzgesetz, BAG

Fristlose Kündigung und Annahmeverzug - Können Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung zu unveränderten Bedingungen anbieten?

Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, weil er meint, die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei ihm nicht zuzumuten, bietet aber gleichzeitig dem Arbeitnehmer zur Vermeidung von Annahmeverzug die Weiterbeschäftigung zu unveränderten Bedingungen während des Kündigungsschutzprozesses an, so verhält er sich widersprüchlich. In einem solchen Fall spricht eine -widerlegbare- Vermutung dafür, dass das Beschäftigungsangebot des Arbeitgebers nicht ernst gemeint ist. Dies folgt aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) vom 29. März 2023 (Akz: 5 AZR 255/22).Frau Rechtsanwältin Meyer-Renkes nimmt für die Rechtsanwälte Ulrich Weber & Partner mbB Stellung.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach19. April 2023Arbeitsrecht, Meyer-Renkes, Annahmeverzug, Annahmeverzugslohn, BAG, Bundesarbeitsgericht, Fristlose Kündigung, Kündigung, Weiterbeschäftigung

Gesprächskreise in Köln und Frankfurt waren ein toller Erfolg - Nächste Gesprächskreise spätestens im Herbst

An den Standorten Köln und Frankfurt wurden im März 2023 Gesprächskreise mit Betriebsräten und HR-Verantwortlichen durchgeführt. Wir freuen uns sehr, dass dieses Format so gut und begeistert angenommen wurde.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach5. April 2023Rechtsanwälte Ulrich Weber & Partner mbBArbeitsrecht

Was ist die richtige Vergütung für Betriebsräte? - Betrachtung der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Strafbarkeit bei zu hoher Vergütung

Normalerweise interessieren Arbeitsrechtler die Entscheidung der Strafgerichte nicht. Anders war es jedoch bei der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in seinem Urteil vom 10.01.2023 (6 StR 133/22). In dem Verfahren ging es um die Strafbarkeit von vier früheren VW-Personalmanagern, die vier Betriebsratsmitglieder extrem hohe Arbeitsentgelte gewährt hatten.Über den Inhalt des Urteils und auch die Konsequenzen für die Praxis informiert Sie Herr Rechtsanwalt Heinz Herberth.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach5. April 2023Arbeitsrecht, Betriebsrat, Vergütung, Gleichbehandlung, BetrVG, Strafbarkeit, BGH, Bundesgerichtshof

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