Das Bundesarbeitsgericht und der Urlaub – Ein Überblick zur Rechtsprechung der letzten Jahre zu Verfall, Verjährung und Abgeltung von Urlaubsansprüchen

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat im Jahr 2009 in der Rechtssache Schultz-Hoff (C-350/06) und nachfolgend im Jahr 2012 in der Rechtssache KHS ./. Schulte (C-214/10) durch zwei wegweisende Entscheidungen eine lange Reihe von Entscheidungen zum Urlaubsrecht seitens des EuGH und nachfolgend des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Gang gesetzt. Dabei ist es schwierig, den Überblick zu behalten. Herr Rechtsanwalt Hans Reinholz fasst noch einmal die Entwicklung in den Jahren 2019 bis 2023 zusammen.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach1. August 2023Arbeitsrecht, BAG, Vertragsgestaltung, Reinholz, Vertragsstrafe, AGB, Kündigungsausschluss

Bahnreisezeiten als Arbeitszeit? – Streit zwischen Unternehmen und Gewerbeaufsicht muss durch Verwaltungsgericht entschieden werden

In unserem Blog berichten wir teilweise auch über Urteile „fachfremder“ Gerichtsbarkeiten. So auch in diesem Beitrag. Heute stellt Ihnen Herr Rechtsanwalt Michael Wald ein Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Lüneburgs vom 2. Mai 2023 (3 A 146/22) vorstellen. Es geht um Arbeitsschutz und das Arbeitszeitgesetz. Was gilt hierzu im Bezug auf Bahnreiszeiten? Dabeistreiten vor Gericht ein Unternehmen und die Gewerbeaufsicht.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach21. Juli 2023Rechtsanwälte Ulrich Weber & Partner mbBArbeitsrecht, Annahmeverzugslohn, Annahmeverzug, Arbeitsgericht, Stuttgart, Abfindung, Verhandlung, BAG, Bundesarbeitsgericht

Vorsitz des Betriebsrats und Datenschutzbeauftragte - Kann eine Person beides sein? - BAG vom 6. Juni 2023 – Az.: 9 AZR 383/19

Nicht nur Betriebsratsmitglieder, sondern auch Datenschutzbeauftragte gehören dieser Beschäftigtengruppe an. Um die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten während seiner Amtszeit zu sichern, schreibt § 6 Abs. 4 S. 2, 3 i.V.m. § 38 Abs. 2 BDSG den Sonderkündigungsschutz für die Dauer eines Jahres nach Abberufung fort. Dies ist dem Sonderkündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder gemäß § 15 Abs. 1 S. 2 KSchG nachgebildet. Vor dem Hintergrund dieser Rechtslage beendete das Bundesarbeitsgericht vor wenigen Tagen einen jahrelangen Rechtsstreit. Das BAG hatte nämlich zu entscheiden, ob das Amt des Betriebsratsvorsitzenden und das des Datenschutzbeauftragten miteinander vereinbar sind ( Urteil des BAG vom 6. Juni 2023 – Az.: 9 AZR 383/19).Herr Rechtsanwalt Nikolaos Siametis erklärt alles Wichtige zu dem Fall.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach30. Juni 2023Nikolaos Siametis, Arbeitsrecht, Bundesarbeitsgericht, BAG, Datenschutz, Datenschutzbeauftragte, Betriebsratsmitglied, Vorsitzende, Betriebsratsvorsitzende, EuGH, Vereinbarkeit, Unabhängigkeit

Das Hinweisgeberschutzgesetz tritt am 2. Juli 2023 in Kraft! – Was gilt dann? Was müssen Unternehmen veranlassen?

Es ist soweit: Das Hinweisgeberschutzgesetz wurde am 2. Juni 2023 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung tritt das Hinweisgeberschutzgesetz zum darin vorgesehenen Datum am 2. Juli 2023 in Kraft! Frau Rechtsanwältin Meyer-Renkes stellt die wichtigsten Ergebnisse des Vermittlungsausschusses und Änderungen am Gesetzesentwurf dar.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach21. Juni 2023Arbeitsrecht, Meyer-Renkes, Whistleblower, Hinweisgeberschutz, Hinweisgeberschutzgesetz, Hinweisgeber, Compliance, Bundestag, Bundesrat, Gesetz, Bußgeld

Die Update-Saison endet mit toller online Veranstaltung - Erfolgreiche Veranstaltungsreihe wird im nächsten Jahr fortgesetzt

Online-Update schließt erfolgreiche Veranstaltungsreihe in 2023 ab. Aus der Not eine Tugend machen heißt es. Dies nahmen die Rechtsanwälte Dr. Oliver Fröhlich und Dr. Frank Dahlbender sowie Herr Christoph Tillmanns (Vorsitzender Richter am LAG BW) sehr ernst. Sie verwandelten die “Not-Lösung” zu einer gefeierten Veranstaltung mit weit über 500 teilnehmenden Accounts in der Spitze.

ArbeitsrechtMarion Brüsselbach9. Juni 2023Rechtsanwälte Ulrich Weber & Partner mbBArbeitsrecht